Delegierte verlassen Saal und protestieren gegen Netanjahu vor UN-Generalversammlung

Bei der Rede des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu vor der 81. Generaldebatte der UN-Vollversammlung in New York haben am Donnerstag Dutzende Delegierte den Saal verlassen. Gleichzeitig versammelten sich Hunderte Demonstranten vor dem UN-Hauptquartier, um gegen die israelische Politik im Gazakonflikt zu protestieren. Die Ereignisse fanden vor dem Hintergrund wachsender internationaler Kritik an Israel statt und rückten Netanyahu erneut ins Zentrum diplomatischer Spannungen, während er sich zugleich in Israel auf eine Wahl am 27. Oktober vorbereitet.

Mehrere Berichte, darunter von Dawn, CGTN und Middle East Eye, beschreiben übereinstimmend, dass Delegationen aus zahlreichen Ländern den Saal bereits vor Beginn oder kurz nach dem Auftritt Netanyahus verließen. Nach Angaben von MercoPress hatten die betreffenden Delegationen den Raum sogar schon geräumt, bevor Netanyahu zu sprechen begann. Fotos und Videos, unter anderem von Getty Images/AFP zitiert bei Middle East Eye, zeigen, wie Netanyahu den abziehenden Delegierten zuwinkte, während diese den Saal verließen.

Netanyahu selbst reagierte auf die Proteste mit deutlicher Kritik. Laut Premium Times bezeichnete er die Delegierten, die den Saal verließen, als „moralische Feiglinge“. In seiner Rede wies er zudem Vorwürfe des Völkermords gegen Israel im Zusammenhang mit dem Krieg in Gaza scharf zurück und nannte diese laut MercoPress „die größte Lüge des Jahrhunderts“. Zusätzlich verteidigte er nach Angaben von Punch Nigeria das israelische Vorgehen gegen iranische Nuklearanlagen, was ebenfalls Teil der Kritik war, die zum Auszug mehrerer Delegationen beitrug.

Nicht alle Länder schlossen sich dem Protest an. Ein Bericht von AllAfrica hebt hervor, dass die Delegation Malawis unter der Leitung von Außenminister George Chaponda während der gesamten Rede im Saal blieb, während andere Delegationen den Raum verließen. Dies zeigt, dass die Reaktion der internationalen Gemeinschaft nicht einheitlich ausfiel, sondern von Land zu Land unterschiedlich war.

Der Auftritt Netanyahus fand vor dem Hintergrund mehrerer gleichzeitig laufender Konflikte statt. Der Guardian beschreibt, dass sich Israel derzeit in drei Konfliktlagen befindet – in Gaza, im Libanon und mit Iran – während zugleich eine zunehmende Gewaltwelle israelischer Siedler im Westjordanland registriert wird. Vor diesem Hintergrund gilt die bevorstehende Wahl in Israel als eine der schwierigsten politischen Herausforderungen in Netanyahus langer politischer Laufbahn.

Auch inhaltlich prägten die Kriege im Nahen Osten die vierte Sitzungswoche der Generalversammlung. Laut Middle East Eye erklärte der somalische Präsident Mohamed Hassan Sheikh Mohamud, sein Land „leide“ unter den Folgen des von den USA und Israel geführten Vorgehens gegen Iran, das zu steigenden Energie- und Lebensmittelpreisen geführt habe. Der Ratspräsident der Europäischen Union betonte laut demselben Bericht, die EU unterstütze Bemühungen um eine Lösung des Konflikts, forderte aber zugleich, dass die Freiheit der Schifffahrt in der Straße von Hormus ohne Bedingungen gewährleistet bleiben müsse.

Nach seiner Rede traf Netanyahu laut Middle East Eye noch mit mehreren Staats- und Regierungschefs zusammen, reiste jedoch noch am selben Tag zurück nach Israel ab. Der israelische Sender Kan berichtete demnach, dass die Kürzung seines Aufenthalts in New York wahrscheinlich auf Sicherheitsbedenken zurückzuführen sei. Bereits vor seiner Ankunft hatten sich Hunderte Demonstranten rund um das UN-Gebäude positioniert; die Proteste hielten an, während er im Inneren sprach.

Offen bleibt, wie viele Delegationen genau an dem Auszug beteiligt waren – die Angaben in den Berichten variieren zwischen „Dutzenden“ und „Scores“ von Delegierten, ohne dass eine offizielle Zahl der Vereinten Nationen vorliegt. Ebenfalls unklar ist, welche konkreten politischen oder diplomatischen Konsequenzen der Vorfall langfristig haben wird, sowohl für Netanyahus internationale Position als auch für den bevorstehenden Wahlkampf in Israel.