Israels Präsident begnadigt Elor Azaria wegen Tötung eines verwundeten Palästinensers

Israels Präsident Isaac Herzog hat den ehemaligen Sanitäter Elor Azaria begnadigt und damit dessen Strafregister vollständig gelöscht. Die Entscheidung, die am Samstag bekannt wurde, betrifft einen der umstrittensten Fälle in der jüngeren israelischen Militärgeschichte und wirft erneut ein Schlaglicht auf das Vorgehen israelischer Streitkräfte im besetzten Westjordanland.

Der Fall geht auf März 2016 zurück, als Azaria als Sanitäter der israelischen Armee in Hebron im Einsatz war. Ein palästinensischer Angreifer hatte zuvor einen israelischen Soldaten mit einem Messer attackiert und wurde daraufhin von israelischen Truppen angeschossen und kampfunfähig gemacht. Videoaufnahmen zeigten, wie Azaria Minuten später auf den bereits verwundeten und regungslosen Mann, Abdel Fattah al-Sharif, zutrat und ihn aus nächster Nähe erschoss. Die Aufnahmen wurden von einer Menschenrechtsorganisation veröffentlicht und lösten weltweit Aufsehen aus.

Im Jahr 2017 wurde Azaria von einem Militärgericht wegen Totschlags verurteilt. Das Gericht befand, dass die Tötung nicht durch eine unmittelbare Gefahr gerechtfertigt gewesen sei, da der Angreifer zu diesem Zeitpunkt bereits keine Bedrohung mehr darstellte. Azaria wurde zu 18 Monaten Haft verurteilt, von denen er letztlich zwei Drittel verbüßte, bevor er vorzeitig entlassen wurde.

Der Fall spaltete die israelische Gesellschaft tief. Während Militärführung und Teile der politischen Elite die Verurteilung als notwendige Bestätigung militärischer Disziplin und Einsatzregeln werteten, sahen viele andere in Azaria einen Soldaten, der lediglich seine Pflicht erfüllt habe und zu Unrecht bestraft worden sei. Der damalige Premierminister Benjamin Netanyahu hatte sich öffentlich für Azaria eingesetzt, was die Spannungen zwischen Politik und Militärführung zusätzlich verschärfte.

Nun, fast ein Jahrzehnt später, hat Verteidigungsminister Israel Katz im Juli beim Präsidenten offiziell beantragt, Azarias Strafregister zu löschen. Herzog gab diesem Antrag am Wochenende statt. In einer Erklärung begründete der Präsident seine Entscheidung mit der seit dem Vorfall verstrichenen Zeit sowie mit dem Geist des bevorstehenden jüdischen Feiertags Jom Kippur, des Versöhnungstages, der traditionell mit Vergebung und Neuanfang assoziiert wird.

Die israelische Armee selbst hatte sich gegen die Begnadigung ausgesprochen. Ein hochrangiger Offizier wies laut Medienberichten darauf hin, dass Azaria zu keinem Zeitpunkt Reue über seine Tat gezeigt habe – ein Umstand, der aus Sicht der Militärführung gegen eine Löschung des Strafregisters spreche.

Die Begnadigung fällt in eine Zeit, in der die Lage im Westjordanland ohnehin angespannt ist. Berichten zufolge hat die israelische Armee in den vergangenen Wochen unter anderem die letzte Zufahrtsstraße zu einem palästinensischen Dorf im nördlichen Westjordanland versperrt, wodurch rund 47 Familien von Märkten und Hilfslieferungen abgeschnitten wurden. Solche Maßnahmen werden von palästinensischen und regionalen Medien regelmäßig als Teil einer umfassenderen Politik der Bewegungseinschränkung dokumentiert.

Offen bleibt, wie sich die Begnadigung auf künftige Verfahren gegen israelische Soldaten auswirken wird, die im Zusammenhang mit Vorfällen im Westjordanland stehen. Kritiker befürchten, dass die Entscheidung ein Signal der Straflosigkeit sendet, während Befürworter sie als Akt der Gnade und nationalen Versöhnung darstellen. Der Fall Azaria dürfte damit auch künftig ein Bezugspunkt in der Debatte um Rechenschaftspflicht, militärische Disziplin und die israelische Besatzungspolitik bleiben.