Russischer Außenminister kommt in New York zur UN-Generalversammlung an

Der russische Außenminister Sergej Lawrow ist in New York eingetroffen, um an der Generaldebatte der 81. UN-Generalversammlung teilzunehmen. Berichten der türkischen Nachrichtenagentur Anadolu und des russischen Staatssenders TASS zufolge wird Lawrow am Samstag vor der Vollversammlung sprechen. Zuvor ist für Mittwoch ein Treffen mit dem amerikanischen Außenminister Marco Rubio angesetzt, das nach Angaben des US-Außenministeriums am Vormittag stattfinden soll. Die Ankunft Lawrows reiht sich ein in eine Woche intensiver Diplomatie, in der zahlreiche Staats- und Regierungschefs sowie Außenminister aus aller Welt in New York zusammenkommen.

Die sogenannte High-Level Week der Generalversammlung hat am Montag begonnen und zieht traditionell die politische Weltspitze in die US-Metropole. Anadolu berichtete bereits am Dienstag über den Beginn der Sitzungswoche, während gleichzeitig Sicherheitsmaßnahmen, Straßensperrungen und tägliche Proteste den Verkehr in Manhattan erheblich beeinträchtigten. Die Häufung von Delegationen, Fahrzeugkolonnen und Personenschutz sorgt in diesen Tagen regelmäßig für spürbare Einschränkungen im Stadtbild.

Neben Lawrows Auftritt und dem geplanten Gespräch mit Rubio kündigte die russische Außenamtssprecherin Maria Sacharowa laut TASS ein weiteres bedeutsames Treffen an: Lawrow werde am Rande der Generalversammlung mit UN-Generalsekretär António Guterres zusammenkommen. Bei dieser Gelegenheit werde die russische Seite einen Bericht des sogenannten Internationalen Öffentlichen Tribunals präsentieren, der nach russischer Darstellung Widersprüche in der Darstellung der Ereignisse von Butscha aufzeigen soll. Diese Angabe stammt aus russischer Quelle und lässt sich unabhängig bislang nicht bestätigen; unabhängige Untersuchungen internationaler Ermittler waren zuvor zu anderen Einschätzungen der Vorfälle in Butscha gekommen.

Das geplante Treffen zwischen Rubio und Lawrow ist nicht das erste seiner Art. Wie der Kyiv Independent unter Berufung auf russische Staatsmedien berichtete, haben sich beide Außenminister im vergangenen Jahr bereits mehrfach getroffen, während die Regierung von Präsident Donald Trump versucht, eine Beilegung des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine zu vermitteln. Über konkrete Inhalte oder mögliche Ergebnisse des für Mittwoch angesetzten Gesprächs liegen bislang keine Angaben vor. Auch ist unklar, ob es im Rahmen der Generalversammlung zu weiteren direkten Kontakten zwischen russischen und westlichen Vertretern kommen wird.

Parallel zu den russischen Auftritten dominierten am ersten Verhandlungstag der Generalversammlung nach Angaben von Al Jazeera Reden zahlreicher Staatschefs, unter ihnen der amerikanische Präsident Donald Trump sowie Vertreter Brasiliens, der Türkei und Katars. Trump selbst richtete laut Anadolu am Rande der Versammlung einen geschlossenen Empfang für Staats- und Regierungschefs in Manhattan aus, bei dem er zahlreiche internationale Gäste willkommen hieß. Details zu den Teilnehmern dieses Empfangs wurden nicht umfassend veröffentlicht.

Auch andere bilaterale Begegnungen prägten die bisherigen Tage der Generalversammlung. So trafen sich laut südkoreanischer Nachrichtenagentur Yonhap Präsident Trump und der südkoreanische Präsident Lee Jae-myung zu einem Gipfeltreffen, bei dem Trump sein Festhalten an einem Dialog mit Nordkorea bekräftigte. Lee erklärte zudem, sich für eine rasche Wiederaufnahme der Gespräche zwischen den USA und Nordkorea einsetzen zu wollen. Er traf sich außerdem mit UN-Generalsekretär Guterres, um über Fragen der koreanischen Halbinsel sowie die Zusammenarbeit zwischen Südkorea und den Vereinten Nationen zu sprechen. Zudem vereinbarten Südkorea und Australien laut Yonhap eine engere Zusammenarbeit im Energiebereich.

Auch Nordkorea war in dieser Woche diplomatisch aktiv: Laut Yonhap reiste die nordkoreanische Vize-Außenministerin Kim Son-gyong nach New York, um an der Generalversammlung teilzunehmen, während der nordkoreanische Vize-Verteidigungsminister Ryo Chol-ung zeitgleich nach Vietnam aufbrach – ein Hinweis auf die sich vertiefenden Beziehungen zwischen beiden Ländern. Diese Parallelität internationaler Reisen und Treffen verdeutlicht, wie stark die UN-Generalversammlung in diesen Tagen als Bühne für globale Diplomatie über den Ukraine-Krieg hinaus genutzt wird.

Ob Lawrows Rede am Samstag oder das Treffen mit Rubio neue diplomatische Impulse liefern, bleibt offen. Bisherige Berichte deuten darauf hin, dass die Positionen zwischen Russland und den USA weiterhin unterschiedlich bewertet werden – etwa hinsichtlich der Darstellung der Ereignisse in Butscha. Beobachter dürften in den kommenden Tagen vor allem auf mögliche Signale zu einer Fortsetzung oder Blockade der Vermittlungsbemühungen im Ukraine-Krieg achten, während parallel weitere bilaterale Gespräche zwischen zahlreichen Staaten in New York stattfinden.