Trump sagt, er erörterte Irankrieg mit Chinas Xi

US-Präsident Donald Trump hat am Freitag erklärt, er habe mit dem chinesischen Staats- und Parteichef Xi Jinping über den Krieg mit dem Iran gesprochen. Die Aussage fiel am letzten Tag von Xis zweitägigem Staatsbesuch in Washington, als Trump den chinesischen Gast durch das National Archives führte. Auf die Frage von Journalisten, ob Iran Thema der Gespräche gewesen sei, antwortete Trump knapp: „We did, we did.“ Damit bestätigte er erstmals öffentlich, dass die beiden Staatschefs über den Konflikt gesprochen haben, der die Region seit Monaten belastet.

Hintergrund der Aussage sind wiederholte Vorwürfe aus Washington, wonach China Teheran im Zusammenhang mit dem Krieg unterstützt haben soll. Der US-Botschafter in Peking, David Perdue, sagte am selben Tag in einem Interview mit CNBC, Trump habe Xi gegenüber deutlich gemacht, dass jegliche chinesische Hilfe für den Iran – ob direkt oder indirekt, ob in Form von Geheimdienstinformationen, Ersatzteilen oder militärischer Ausrüstung – „völlig inakzeptabel“ sei. Perdue bezeichnete diese Warnung als „andauernden Trommelschlag“ der US-Diplomatie, der bereits seit Wochen an China gerichtet werde und nun im direkten Gespräch zwischen den Präsidenten erneuert worden sei.

Auf die Frage, ob es Fortschritte bei der Wiedereröffnung der Straße von Hormuz geben werde, äußerte sich Trump optimistisch und sagte, man werde „großartige“ Ergebnisse erzielen. Die Straße von Hormuz gilt als eine der wichtigsten Meerengen für den weltweiten Öltransport, ihre Blockade oder Gefährdung im Zuge des Konflikts hätte erhebliche Auswirkungen auf die globale Energieversorgung.

China selbst hatte bereits im Vorfeld des Besuchs signalisiert, dass es auf eine diplomatische Lösung des Konflikts dringt. Das chinesische Außenministerium erklärte laut Berichten, eine Verlängerung des Kriegs zwischen den USA und dem Iran diene nicht den gemeinsamen Interessen der internationalen Gemeinschaft und rief zu Gesprächen auf. Damit positioniert sich Peking offiziell als Fürsprecher einer Verhandlungslösung, auch wenn die USA gleichzeitig Vorwürfe erheben, China stehe dem Iran materiell zur Seite.

Der Staatsbesuch war der erste eines chinesischen Präsidenten im Weißen Haus seit über zehn Jahren und wurde von zahlreichen Beobachtern als Wendepunkt in der Rhetorik zwischen beiden Ländern gewertet. Berichte beschreiben eine auffällig herzliche Atmosphäre zwischen Trump und Xi, die im Kontrast zu früheren, deutlich schärferen Tönen Trumps gegenüber China steht. Als symbolische Geste kündigte Xi zudem an, zwei Pandabären als Geschenk in den Zoo von Atlanta zu schicken. Bei einer Teezeremonie im Weißen Haus lud Xi Trump und First Lady Melania Trump offiziell zu einem Gegenbesuch nach China ein; beide Seiten bestätigten, sich noch zweimal vor Jahresende zu treffen, unter anderem beim APEC-Gipfel in China und beim G20-Gipfel in den USA.

Neben dem Irankrieg standen laut übereinstimmenden Berichten auch Handelsfragen und die Regulierung Künstlicher Intelligenz auf der Gesprächsagenda der beiden Delegationen. Konkrete Durchbrüche in diesen Bereichen wurden jedoch nicht vermeldet; mehrere Einschätzungen sprechen von viel Symbolik und Zeremoniell, aber wenig greifbaren Ergebnissen des Besuchs. Auch beim Abendessen im Weißen Haus, zu dem Trump führende Vertreter der amerikanischen Wirtschaft eingeladen hatte, stand die Sitzordnung im Fokus der Beobachter, die daraus Rückschlüsse auf die aktuelle Nähe einzelner Unternehmer zum Präsidenten zogen.

Offen bleibt, welche konkreten Zusagen oder Vereinbarungen im Hinblick auf den Iran-Konflikt getroffen wurden. Weder aus den Äußerungen Trumps noch aus den Angaben des US-Botschafters geht hervor, ob China auf die Forderungen der USA eingegangen ist oder ob es zu einer Vereinbarung über das weitere Vorgehen kam. Auch die Frage, wie sich die angekündigten künftigen Treffen zwischen Trump und Xi auf den Verlauf des Kriegs oder auf die Lage in der Straße von Hormuz auswirken könnten, bleibt vorerst unbeantwortet. Beobachter dürften die kommenden Wochen genau darauf achten, ob sich aus den Gesprächen praktische Schritte ergeben oder ob es bei symbolischen Gesten und wiederholten diplomatischen Appellen bleibt.

Der Besuch endete mit gegenseitigen Einladungen und Ankündigungen weiterer Treffen, ohne dass unabhängig bestätigte Details zu konkreten Ergebnissen der Iran-Gespräche vorliegen. Für die internationale Gemeinschaft bleibt damit unklar, welchen tatsächlichen Einfluss China auf ein mögliches Ende des Konflikts nehmen könnte oder will.