Trump will Taiwan-Waffenverkäufe mit Xi Jinping besprechen

US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, bei seinem bevorstehenden Besuch in Peking das Thema Waffenverkäufe an Taiwan mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping zu besprechen. Die Gespräche sollen diese Woche stattfinden und werden sich auf eines der sensibelsten Themen in den amerikanisch-chinesischen Beziehungen konzentrieren.

Trump erklärte am Montag, er werde sowohl die Taiwan-Waffenverkäufe als auch den Fall des inhaftierten Medienunternehmers Jimmy Lai zur Sprache bringen. Diese Ankündigung erfolgt vor dem Hintergrund anhaltender Spannungen zwischen Washington und Peking über den Status der selbstverwalteten Insel Taiwan.

China betrachtet Taiwan als untrennbaren Teil seines Territoriums und bezeichnet die Taiwan-Frage als die sensibelste rote Linie in den bilateralen Beziehungen. Peking lehnt jegliche Waffenverkäufe der USA an Taiwan kategorisch ab und sieht diese als Einmischung in innere Angelegenheiten. Für die chinesische Führung stellt Taiwan den Kern ihrer Kerninteressen dar.

Die Trump-Regierung hatte in der Vergangenheit Waffenverkäufe im Wert von 11 Milliarden Dollar an Taiwan genehmigt. Diese Entscheidungen führten zu scharfen Protesten aus Peking und lösten die bisher umfangreichsten chinesischen Militärübungen rund um Taiwan aus. Die Manöver wurden als Warnung an Taipeh und Washington interpretiert.

Experten erwarten, dass Xi Jinping bei den Gesprächen Trump drängen wird, die Genehmigung weiterer Waffenlieferungen an Taiwan zu verlangsamen oder ganz zu stoppen. Für Peking wäre jede Abschwächung der US-amerikanischen Unterstützung für Taiwan ein bedeutender diplomatischer Erfolg.

Der Fall Jimmy Lai, den Trump ebenfalls ansprechen will, betrifft den in Hongkong inhaftierten Medienunternehmer und Demokratieaktivisten. Lai wurde unter dem nationalen Sicherheitsgesetz angeklagt und ist zu einer Symbolfigur für die Meinungsfreiheit in der ehemaligen britischen Kronkolonie geworden.

Die Taiwan-Frage bleibt ein zentraler Konfliktpunkt in den Beziehungen zwischen den beiden Supermächten. Während die USA Taiwan militärisch unterstützen und Waffen liefern, ohne die Insel offiziell anzuerkennen, beharrt China auf seiner Ein-China-Politik und droht mit militärischen Maßnahmen zur Wiedervereinigung.

Die Gespräche zwischen Trump und Xi könnten weitreichende Auswirkungen auf die regionale Sicherheitslage haben. Taiwan befindet sich in einer strategisch wichtigen Position im Südchinesischen Meer und spielt eine entscheidende Rolle in der globalen Halbleiterproduktion.

Beobachter werden die Ergebnisse der Diskussionen genau verfolgen, da sie Aufschluss über die künftige Richtung der amerikanisch-chinesischen Beziehungen und die Stabilität in der Taiwan-Straße geben könnten. Beide Seiten stehen unter innenpolitischem Druck, ihre jeweiligen Positionen zu Taiwan nicht zu schwächen.