Trump droht Iran und Houthis mit 'schwerer militärischer Bestrafung' nach Tankerangriffen im Roten Meer

US-Präsident Donald Trump hat am Donnerstag gewarnt, dass Iran und die jemenitischen Houthi-Rebellen mit einer 'schweren militärischen Bestrafung' rechnen müssten, sollten die Houthis weiterhin Angriffe auf Handelsschiffe verüben. Die Erklärung erfolgte, nachdem die Houthis nach Angaben mehrerer Nachrichtenagenturen ballistische Raketen und Drohnen auf zwei saudi-arabische Öltanker abgefeuert hatten. Berichten zufolge verletzten diese Angriffe eine von Saudi-Arabien verhängte Seeblockade. Trump machte deutlich, dass die Vereinigten Staaten Iran als mutmaßlichen Unterstützer der Houthi-Miliz für solche Angriffe zur Rechenschaft ziehen würden.

Die Houthis, eine im Jemen ansässige bewaffnete Gruppierung, gelten seit Jahren als von Iran unterstützter Akteur im regionalen Machtgefüge des Nahen Ostens. Sie haben wiederholt Handelsschiffe und Öltanker im Roten Meer angegriffen, was internationale Schifffahrtsrouten erheblich beeinträchtigt und zu höheren Versicherungskosten sowie Umleitungen von Frachtschiffen geführt hat. Die jüngsten Angriffe reihen sich in diese Serie ein und markieren eine erneute Eskalation der Spannungen in der Region.

Parallel zu Trumps Warnung fand am selben Tag eine bedeutsame innenpolitische Entwicklung in Washington statt: Das von Republikanern kontrollierte US-Repräsentantenhaus verabschiedete eine Kriegsvollmachten-Resolution, die den Präsidenten anweist, die Militäraktionen der USA gegen Iran zu beenden. Die Abstimmung endete mit 214 zu 208 Stimmen, wobei vier Republikaner gemeinsam mit sämtlichen Demokraten für die Resolution stimmten. Eingebracht wurde sie von der demokratischen Abgeordneten Pramila Jayapal.

Es handelt sich um die zweite derartige Resolution innerhalb weniger Wochen, nachdem bereits im Juni eine ähnliche Maßnahme verabschiedet worden war. Beobachter bezeichnen solche Resolutionen als weitgehend symbolisch, da die Trump-Regierung ihre rechtliche Bindungswirkung bestreitet und die verfassungsmäßige Zuständigkeit für Kriegsentscheidungen für sich beansprucht. Bislang haben ähnliche Abstimmungen nicht dazu geführt, dass die USA ihre militärischen Aktivitäten im Zusammenhang mit dem Konflikt mit Iran tatsächlich einstellten.

Die Ereignisse fallen in eine Phase verstärkter Kämpfe im Nahen Osten, die nach Angaben von Beobachtern die internationalen Ölpreise auf die höchsten Stände seit Wochen getrieben haben. Die Kombination aus Angriffen auf Öltanker und der drohenden Eskalation zwischen den USA und Iran hat die Sorge vor einer weiteren Destabilisierung wichtiger Handelsrouten im Roten Meer und im Golf von Aden verstärkt.

Offen bleibt bislang, welche konkreten militärischen Schritte die USA im Falle weiterer Houthi-Angriffe tatsächlich unternehmen würden. Ebenso unklar ist, wie Iran auf die direkte Verantwortungszuweisung durch Trump reagieren wird. Die Trump-Regierung hat bislang keine detaillierten Angaben dazu gemacht, welche Formen die angedrohte 'militärische Bestrafung' annehmen könnte.

Die innenpolitische Situation in den USA verdeutlicht zudem die anhaltenden Spannungen zwischen dem Kongress und der Exekutive über die Frage, wer die Befugnis zur Entscheidung über militärische Einsätze im Ausland hat. Trotz der wiederholten Resolutionen des Repräsentantenhauses hat sich an der grundsätzlichen Haltung der Regierung bislang nichts geändert. Die weitere Entwicklung der Lage im Roten Meer sowie die Reaktion Irans auf Trumps Warnung dürften in den kommenden Tagen und Wochen im Zentrum der internationalen Aufmerksamkeit stehen.