USA verlängern Sanktionsausnahme für russisches Öl um 30 Tage

Die Vereinigten Staaten haben ihre Sanktionsausnahme für russisches Seeöl um weitere 30 Tage verlängert, wie Finanzminister Scott Bessent am Montag mitteilte. Dies ist bereits die zweite Verlängerung der temporären Maßnahme, die darauf abzielt, gefährdeten Ländern den Zugang zu russischem Öl zu ermöglichen, das derzeit auf See festsitzt.

Bessent erklärte in einem Social-Media-Beitrag, die neue "temporäre 30-Tage-Generallizenz" werde "den am stärksten gefährdeten Ländern die Möglichkeit geben, vorübergehend auf russisches Öl zuzugreifen, das derzeit auf See gestrandet ist". Die Entscheidung erfolgt vor dem Hintergrund anhaltender Versorgungsengpässe und steigender globaler Energiepreise aufgrund des andauernden Iran-Krieges.

Die Sanktionsausnahme betrifft speziell russische Öltanker, die bereits auf See sind und deren Ladung durch die bestehenden Sanktionen blockiert war. Mehrere Länder hatten zuvor bei den US-Behörden um diese Verlängerung gebeten, da sie mit Energieversorgungsengpässen konfrontiert sind. Die ursprünglichen Sanktionen gegen russisches Öl waren Teil der westlichen Reaktion auf Russlands militärische Aktionen, doch die aktuellen geopolitischen Spannungen im Nahen Osten haben die globale Energiesituation zusätzlich verschärft.

Besonders betroffen von den Versorgungsengpässen sind Länder, die traditionell auf russische Ölimporte angewiesen sind. Indien gehört zu den Hauptnutznießern dieser Verlängerung, da das Land erhebliche Mengen russischen Öls importiert und durch die Sanktionen unter Druck geraten war. Die indischen Medien berichteten von einer "Atempause" für das Land durch die US-Entscheidung.

Die aktuelle Verlängerung steht in direktem Zusammenhang mit den Auswirkungen des US-israelischen Krieges gegen Iran auf die globalen Ölmärkte. Die Spannungen haben zu Befürchtungen über die Sicherheit der Schifffahrt durch die Straße von Hormus geführt, eine der wichtigsten Öltransportrouten der Welt. Diese strategische Meerenge ist entscheidend für den Transport von etwa einem Fünftel des weltweiten Öls.

Die US-Regierung steht vor der schwierigen Aufgabe, den Sanktionsdruck auf Russland aufrechtzuerhalten und gleichzeitig die globale Energiesicherheit zu gewährleisten. Die wiederholten Verlängerungen der Ausnahme zeigen, wie komplex diese Balance ist, insbesondere in Zeiten zusätzlicher geopolitischer Spannungen im Nahen Osten.

Experten sehen in der Entscheidung einen pragmatischen Ansatz der US-Regierung, die Auswirkungen ihrer Sanktionspolitik auf Drittländer zu mildern. Die Maßnahme soll verhindern, dass Länder, die nicht direkt in den Konflikt involviert sind, unverhältnismäßig unter den Sanktionen leiden.

Die Verlängerung der Ausnahme ist zeitlich begrenzt und muss nach 30 Tagen erneut überprüft werden. Es bleibt abzuwarten, ob die US-Regierung weitere Verlängerungen gewähren wird, abhängig von der Entwicklung der Situation im Nahen Osten und den globalen Energiemärkten. Die Entscheidung unterstreicht die anhaltende Bedeutung von Energiesicherheit in der internationalen Politik und die Herausforderungen bei der Umsetzung von Wirtschaftssanktionen in einer vernetzten Weltwirtschaft.