UN-Kommission sieht Hinweise auf US-Kriegsverbrechen bei Angriffen auf Schule und Sportzentrum im Iran

Eine unabhängige Untersuchungskommission der Vereinten Nationen hat erklärt, es gebe vernünftige Gründe zur Annahme, dass die Vereinigten Staaten für zwei militärische Angriffe im Iran verantwortlich sind, die im Februar eine Schule und ein Sportzentrum trafen. Nach Einschätzung der Ermittler könnten diese Angriffe als Kriegsverbrechen gewertet werden. Der Bericht der sogenannten Independent International Fact-Finding Mission on Iran soll dem UN-Menschenrechtsrat in Genf vorgelegt und dort am Montag behandelt werden.

Laut den vorliegenden Berichten richtete sich einer der untersuchten Angriffe gegen eine Schule in der südiranischen Stadt Minab. Mehrere Quellen berichten, dass dabei mehr als 150 Menschen ums Leben kamen, unter den Opfern sollen sich auch Kinder befunden haben. Ein weiterer Angriff traf ein Sportzentrum. Die Kommission bezeichnete beide Vorfälle als „emblematisch“ für die von ihr untersuchten Ereignisse im Rahmen des militärischen Konflikts zwischen den USA und dem Iran.

Neben den mutmaßlichen US-Angriffen befasste sich der Bericht auch mit dem Vorgehen iranischer Sicherheitskräfte gegen Demonstrierende in der Zeit vor dem Krieg. Die Untersuchungskommission kam zu dem Schluss, dass die iranischen Behörden im Zuge der Niederschlagung regierungskritischer Proteste Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen hätten. Der Bericht behandelt damit sowohl mutmaßliches Fehlverhalten ausländischer Streitkräfte als auch innerstaatliche Menschenrechtsverletzungen im selben Dokument.

Die Ermittler richteten in ihrem Bericht mehrere Forderungen an die internationale Gemeinschaft. Sie riefen die 47 Mitgliedstaaten des UN-Menschenrechtsrats dazu auf, sich für ein Ende des Krieges einzusetzen, mutmaßliche Verantwortliche für Kriegsverbrechen zur Rechenschaft zu ziehen und Zivilisten, die vor dem Konflikt fliehen, Asyl zu gewähren. Diese Empfehlungen sollen als Grundlage für weitere Beratungen im Menschenrechtsrat dienen, wenn der Bericht dort formell vorgestellt wird.

Bislang liegt keine ausführliche offizielle Stellungnahme der US-Regierung zu den konkreten Vorwürfen im Bericht vor. Ebenso fehlen bislang detaillierte Angaben darüber, welche militärischen Einheiten oder Kommandostrukturen für die betreffenden Angriffe verantwortlich gewesen sein sollen. Die Kommission selbst betont, dass ihre Feststellungen auf der Grundlage von Untersuchungen beruhen, die „vernünftige Gründe“ für eine Verantwortung liefern – eine juristisch verbindliche Feststellung von Schuld ist damit nicht gleichzusetzen.

Der Bericht ist Teil einer umfassenderen internationalen Aufarbeitung des militärischen Konflikts zwischen den USA und dem Iran, dessen genauer Verlauf, Ursachen und Konsequenzen weiterhin Gegenstand unterschiedlicher Untersuchungen und Bewertungen sind. Die Fact-Finding-Mission wurde vom UN-Menschenrechtsrat beauftragt, um mutmaßliche Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht im Rahmen dieses Konflikts zu dokumentieren.

Mit der bevorstehenden Präsentation des Berichts vor dem Menschenrechtsrat in Genf dürfte die internationale Debatte über völkerrechtliche Verantwortlichkeiten in dem Konflikt neue Impulse erhalten. Offen bleibt, wie die betroffenen Staaten – sowohl die USA als auch der Iran – auf die Feststellungen reagieren werden und ob sich daraus weitergehende rechtliche oder diplomatische Konsequenzen ergeben. Auch die Frage, wie der Menschenrechtsrat mit den Empfehlungen der Kommission umgehen wird, ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht abschließend geklärt.