UN setzt Israel und Russland auf schwarze Liste für sexuelle Gewalt in Konflikten

Die Vereinten Nationen haben Israel und Russland auf ihre jährliche schwarze Liste von Parteien gesetzt, die glaubhaft verdächtigt werden, sexuelle Gewalt in bewaffneten Konflikten begangen zu haben. Dies bestätigte Israels UN-Botschafter Danny Danon, der die Entscheidung scharf kritisierte.

Danon bezeichnete die Aufnahme in einem Beitrag auf der Plattform X als "politische Entscheidung, die von den Fakten und der Realität abgekoppelt ist". Er wurde über die Entscheidung in einem Telefonat mit UN-Generalsekretär Antonio Guterres informiert, wie die israelische UN-Mission mitteilte. Als Reaktion kündigte Israels Außenministerium an, alle Verbindungen zu Guterres zu kappen.

Die schwarze Liste wird jährlich vom UN-Generalsekretär veröffentlicht und umfasst Dutzende staatlicher und nicht-staatlicher Gruppen, die verdächtigt werden, "systematisch" sexuelle Gewalt in Konfliktgebieten begangen zu haben. Neben Israel und Russland wurde auch die Hamas auf die Liste gesetzt. Die Liste erfasst Konflikte in verschiedenen Ländern weltweit, darunter Sudan, Haiti, die Demokratische Republik Kongo, Myanmar, Syrien und Mali.

Guterres hatte bereits im August 2023 sowohl Israel als auch Russland vor ihrer möglichen Aufnahme in die Liste gewarnt. Diese Warnung erfolgte vor dem Hintergrund laufender Konflikte und internationaler Untersuchungen zu Vorwürfen sexueller Gewalt. Der UN-Generalsekretär nutzt diese Warnungen typischerweise als diplomatisches Instrument, um Parteien zur Rechenschaft zu ziehen und Verhaltensänderungen zu bewirken.

Die offizielle Liste der "Parteien, die glaubhaft verdächtigt werden, Vergewaltigungen oder andere Formen sexueller Gewalt begangen oder dafür verantwortlich zu sein" steht auf der Agenda des UN-Sicherheitsrats. Sie dient als Mechanismus zur Identifizierung und Druckausübung auf Akteure, die sich an konfliktbezogener sexueller Gewalt beteiligen.

Die Aufnahme in diese Liste hat sowohl symbolische als auch praktische Bedeutung. Sie stellt eine offizielle Anerkennung durch die internationale Gemeinschaft dar, dass glaubhafte Vorwürfe sexueller Gewalt gegen die betreffenden Parteien vorliegen. Gleichzeitig kann sie diplomatischen und politischen Druck erzeugen sowie internationale Aufmerksamkeit auf die dokumentierten Vorwürfe lenken.

Für Israel stellt diese Entwicklung eine weitere Belastung der Beziehungen zu den Vereinten Nationen dar. Die israelische Regierung hat wiederholt UN-Entscheidungen als einseitig und politisch motiviert kritisiert. Die Ankündigung, alle Verbindungen zu Guterres zu kappen, unterstreicht die Schwere der diplomatischen Krise zwischen Israel und der UN-Führung.

Die Aufnahme Russlands erfolgt vor dem Hintergrund des andauernden Konflikts in der Ukraine, wo internationale Organisationen und Ermittler Vorwürfe sexueller Gewalt durch russische Streitkräfte dokumentiert haben. Für Russland bedeutet dies eine weitere internationale Verurteilung seines Verhaltens in bewaffneten Konflikten.

Der vollständige Bericht mit der aktualisierten Liste soll in Kürze veröffentlicht werden. Die internationale Gemeinschaft wird die Reaktionen der betroffenen Parteien und mögliche weitere diplomatische Konsequenzen genau beobachten.