Israel kündigt Klage gegen New York Times wegen Missbrauchsvorwürfen an

Israel hat rechtliche Schritte gegen die New York Times und den Journalisten Nicholas Kristof angekündigt, nachdem die Zeitung einen Artikel über angeblich weit verbreitete sexuelle Gewalt gegen palästinensische Häftlinge durch israelische Kräfte veröffentlicht hatte. Ministerpräsident Benjamin Netanyahu erklärte am Donnerstag, er habe seine Rechtsberater angewiesen, die schärfsten rechtlichen Maßnahmen gegen die Zeitung und den erfahrenen Journalisten zu prüfen.

Der umstrittene Artikel von Nicholas Kristof, einem langjährigen Kolumnisten der New York Times, berichtete über Aussagen von 14 palästinensischen Männern, Frauen und Kindern, die behaupteten, sexuelle Übergriffe durch israelische Soldaten, Gefängniswärter und Siedler erlebt zu haben. Kristof hatte für seinen Bericht das besetzte Westjordanland bereist und dort Zeugenaussagen gesammelt. Die Berichte schilderten detailliert verschiedene Formen sexueller Gewalt in israelischen Haftanstalten.

Israels Außenministerium reagierte scharf auf die Veröffentlichung und bezeichnete Kristofs Artikel als eine der abscheulichsten und verzerrtesten Lügen, die jemals gegen Israel in der modernen Presse veröffentlicht wurden. Das Büro des Ministerpräsidenten warf der New York Times vor, bewusst falsche und verleumderische Behauptungen zu verbreiten. Die israelische Regierung bestreitet die in dem Artikel erhobenen Vorwürfe kategorisch.

Die New York Times verteidigte ihre Berichterstattung und wies israelische Vorwürfe zurück. Die Zeitung erklärte, der Artikel basiere auf sorgfältiger journalistischer Recherche und dokumentierten Zeugenaussagen. Besonders wies das Blatt israelische Behauptungen zurück, der Artikel sei bewusst zeitlich so platziert worden, um einen israelischen NGO-Bericht über sexuelle Gewalt durch die Hamas am 7. Oktober zu untergraben. Diese Behauptung bezeichnete die Zeitung als falsch.

International entstanden verschiedene Reaktionen auf die Vorwürfe. Deutschland forderte eine Untersuchung der Anschuldigungen und rief zu einer gründlichen Aufklärung auf. Der italienische EU-Parlamentarier Danilo Della Valle bezeichnete den angeblichen Missbrauch als Verbrechen gegen die Menschlichkeit und forderte eine internationale Untersuchung. Human Rights Watch unterstützte diese Forderungen nach einer unabhängigen Prüfung der Vorwürfe.

Rechtlich steht Israel vor erheblichen Herausforderungen bei einer Verleumdungsklage gegen die New York Times. Verfassungsrechtler weisen darauf hin, dass die Beweislast für den Kläger in solchen Fällen außerordentlich hoch ist, insbesondere wenn es um Pressefreiheit und investigativen Journalismus geht. In den USA genießen Medien bei der Berichterstattung über öffentliche Angelegenheiten weitreichenden rechtlichen Schutz.

Die Kontroverse verdeutlicht die anhaltenden Spannungen über die Medienberichterstattung zum israelisch-palästinensischen Konflikt. Beide Seiten werfen sich regelmäßig vor, Menschenrechtsverletzungen zu begehen, während internationale Beobachter unabhängige Untersuchungen fordern. Die unterschiedlichen Narrative über Ereignisse in der Region führen immer wieder zu diplomatischen und rechtlichen Auseinandersetzungen.

Der Fall wirft auch grundsätzliche Fragen über die Rolle des Journalismus in Konfliktgebieten auf. Während Israel die Berichterstattung als verleumderisch bezeichnet, sehen Medienvertreter darin einen Angriff auf die Pressefreiheit. Die weitere Entwicklung des angekündigten Rechtsstreits wird zeigen, wie Gerichte zwischen Persönlichkeitsrechten und Pressefreiheit abwägen, wenn es um sensible geopolitische Themen geht.