Rubio: Iran bereit zu Verhandlungen über Aspekte des Atomprogramms

US-Außenminister Marco Rubio hat vor dem Kongress erklärt, dass der Iran erstmals bereit sei, über Aspekte seines Atomprogramms zu verhandeln, die zuvor als unantastbar galten. Diese Entwicklung könnte einen wichtigen Wendepunkt in den seit Monaten festgefahrenen Gesprächen zwischen Washington und Teheran darstellen.

Bei einer Anhörung vor dem Senatsausschuss für auswärtige Beziehungen am Dienstag sagte Rubio, der Iran habe Interesse an Diskussionen über Teile seines Nuklearprogramms signalisiert, "die noch vor einem Monat, noch vor einem Jahr, sie sich geweigert hatten, auch nur zu erwähnen". Gleichzeitig warnte der Außenminister vor übertriebenen Erwartungen und betonte, dass diese Bereitschaft "keine Garantie dafür ist, dass es letztendlich zu einem akzeptablen Abkommen führen wird".

Rubio machte unmissverständlich klar, dass die USA keine Sanktionen gegen den Iran lockern würden, ohne entsprechende nukleare Zugeständnisse zu erhalten. "Teheran muss sein Atomprogramm erheblich einschränken, bevor Sanktionen aufgehoben werden", erklärte er den Gesetzgebern. Die US-Regierung habe dem Iran keine Sanktionserleichterungen allein für die Wiedereröffnung der Straße von Hormus angeboten.

Ein weiterer wichtiger Aspekt der Aussagen Rubios betraf den iranischen Obersten Führer Mojtaba Khamenei. Rubio bestätigte, dass Khamenei am Leben sei und "zunehmend auf einer gewissen Ebene" in die Verhandlungen eingebunden werde. Der 56-jährige Khamenei hatte das Amt nach dem Tod seines Vaters Ali Khamenei übernommen, der bei den ersten US-israelischen Angriffen getötet worden war. Mojtaba Khamenei selbst war bei den Angriffen am 28. Februar verletzt worden und seitdem nicht mehr öffentlich aufgetreten.

Die Gespräche zwischen den USA und dem Iran finden vor dem Hintergrund eines anhaltenden Konflikts statt, der bereits über drei Monate andauert. Nach den US-israelischen Angriffen gegen den Iran hat sich der Konflikt zu einem Patt entwickelt, während die weitgehend indirekten Verhandlungen über ein Interimsabkommen bisher ergebnislos geblieben sind. Die strategisch wichtige Straße von Hormus bleibt größtenteils blockiert, was erhebliche Auswirkungen auf den internationalen Ölhandel hat.

Rubio äußerte sich vorsichtig optimistisch über die Aussichten auf ein Abkommen. "Es gibt die Aussicht vor uns, die heute passieren könnte, morgen oder nächste Woche", sagte er vor dem Kongressausschuss. Gleichzeitig betonte er jedoch die Komplexität der technischen Aspekte. Die Fragen bezüglich der iranischen Uranvorräte und Anreicherungsgrade seien "hochgradig technische Angelegenheiten", die Monate zur Lösung benötigen könnten.

Die iranische Nachrichtenagentur Mehr berichtete unterdessen, dass der Iran ein vorgeschlagenes Abkommen mit den Vereinigten Staaten zur Beendigung des Krieges prüfe. Dies geschah, nachdem US-Präsident Donald Trump erklärt hatte, dass die Gespräche über ein Abkommen fortgesetzt würden. Iranische Quellen deuteten an, dass Teheran einen "strengen" Ansatz in den Verhandlungen verfolge und auf ein begrenztes Interimsabkommen dränge.

Die Entwicklungen kommen zu einem kritischen Zeitpunkt, da der Konflikt die gesamte Region destabilisiert hat. Die Blockade der Straße von Hormus hat zu erheblichen Störungen in den globalen Energiemärkten geführt, während die internationale Gemeinschaft auf eine diplomatische Lösung drängt. Rubios Aussagen deuten darauf hin, dass trotz der anhaltenden Spannungen beide Seiten möglicherweise bereit sind, Kompromisse zu erkunden, auch wenn der Weg zu einem umfassenden Abkommen noch lang und ungewiss bleibt.