UN-Ermittler sehen Anhaltspunkte für US-Kriegsverbrechen im Iran-Krieg

Eine unabhängige Untersuchungsmission der Vereinten Nationen hat erklärt, es gebe 'begründete Anhaltspunkte', dass die Vereinigten Staaten während des Kriegs zwischen den USA, Israel und Iran Kriegsverbrechen begangen haben. Im Mittelpunkt der Untersuchung stehen zwei Luftangriffe aus den ersten Tagen des Konflikts: ein Angriff auf eine Grundschule in der südiranischen Stadt Minab sowie ein Angriff auf einen Sportkomplex in einem Wohngebiet der Stadt Lamerd.

Nach Angaben der Mission wurden bei dem Angriff auf die Schule in Minab mindestens 150 Menschen getötet, darunter rund 120 Kinder. Die Ermittler kommen zu dem Schluss, dass es sich dabei nicht um einen technischen Fehler oder einen fehlgeleiteten Flugkörper gehandelt habe, sondern um einen unterschiedslosen Angriff, der zivile Opfer in Kauf genommen habe. Auch der Angriff auf den Sportkomplex in Lamerd wird von der Mission als Treffer auf ein klar erkennbares ziviles Ziel in einem Wohngebiet eingestuft.

Die USA haben die beiden Angriffe bislang nicht offiziell bestätigt oder kommentiert. Eine unabhängige Stellungnahme der US-Regierung zu den konkreten Vorwürfen der UN-Mission liegt derzeit nicht vor. Die Angriffe fanden im Rahmen des größeren militärischen Konflikts zwischen den USA, Israel und Iran statt, der im Sommer des laufenden Jahres eskaliert war.

Parallel zu den Vorwürfen gegen die USA hat die UN-Mission auch der iranischen Regierung schwere Menschenrechtsverstöße vorgeworfen. Demnach habe Teheran im Zuge der Niederschlagung von Protesten im eigenen Land Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen. Genannt werden unter anderem rechtswidrige Tötungen, Folter und die gezielte Verfolgung von Demonstrierenden. Die Mission stellt damit Vorwürfe gegen beide Konfliktparteien in denselben Bericht.

Der Bericht der Fact-Finding-Mission wird dem UN-Menschenrechtsrat zur Beratung vorgelegt. Die Mission selbst verfügt jedoch über keine Befugnis, eigene Strafverfahren einzuleiten oder Anklagen zu erheben. Ob und wie der Menschenrechtsrat auf die Ergebnisse reagiert, ist derzeit offen. Auch bleibt unklar, ob internationale Strafgerichte oder andere Institutionen sich in der Folge mit den Vorwürfen befassen werden.

Die Veröffentlichung des Berichts dürfte die ohnehin angespannten diplomatischen Beziehungen zwischen den USA, Israel und Iran weiter belasten. Menschenrechtsorganisationen und mehrere Regierungen dürften die Ergebnisse nutzen, um Forderungen nach unabhängiger Aufklärung und Rechenschaftspflicht zu untermauern. Gleichzeitig könnten die Vorwürfe gegen Iran wegen der Proteste ebenfalls internationale Reaktionen auslösen.

Offen bleibt bislang, wie belastbar die einzelnen Zahlen zu den Opfern sind, da unabhängige Überprüfungen vor Ort unter Kriegsbedingungen erschwert sind. Ebenso ist unklar, ob die US-Regierung eine eigene Untersuchung der Vorfälle in Minab und Lamerd einleiten wird. Die weitere Entwicklung hängt maßgeblich davon ab, wie der UN-Menschenrechtsrat mit dem Bericht umgeht und ob daraus konkrete politische oder rechtliche Konsequenzen erwachsen.